Die JUSOS in der SPD Treptow-Köpenick haben bei ihrem Treffen am 16. Juli 2010 eine neue Positionierung zur Zukunft der Pflichtdienste in Deutschland beschlossen. Dem ging eine Phase intensiver Vorbereitung und Abwägung – auch in Bezug auf die Wehrpflicht – voraus.
Der Beschluss im Wortlaut:
Wir treten für einen verpflichtenden Dienst an der Gemeinschaft für Frauen und Männer ein. Dessen Länge soll zusammenhängend mindestens 12 Monate betragen. Die Dienstzeit kann auf Wunsch der dienstleistenden Person in Absprache mit der Dienststelle auf maximal 24 Monate verlängert werden. Diese Verlängerung soll flexibel gestaltet werden können. Dies soll vor allem für junge Dienstleistende, die gerade die Schule abgeschlossen haben, einen lückenlosen Übergang zur Ausbildung bzw. zum Studium gewährleisten.
Der Dienst soll nach freier persönlicher Wahl ausgestaltet werden können: Dafür sollen die derzeit gängigen Formen Wehrdienst, Zivildienst und Freiwilligendienste wie z. B. FSJ/FÖJ gleichberechtigt nebeneinander zur Auswahl stehen. Die Auswahl darf zu keiner Benachteiligung der dienstleistenden Person führen.
Während der Zeit im Wahlpflichtdienst soll Sozialversicherungsschutz durch den Staat bestehen und mindestens ein Entgelt in Höhe des statistischen Existenzminimums für ledige Personen gezahlt werden.
Der Ersatz regulärer Vollzeit- oder Teilzeitarbeitsplätze durch Personen im Wahlpflichtdienst soll ausgeschlossen sein.
Im Vorwärts wurde über unseren Beschluss in einem Artikel berichtet, der hier zu finden ist: Die Pflichtdienste in Deutschland brauchen Perspektive und kein Zusammenstreichen.